Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Weinguts Heinemann, Mengener Str. 4 DE-79238 Ehrenkirchen.

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Weinguts Heinemann (Verkäufer) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen, die der Kunde (Käufer) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten und angebotenen Produkte und/oder Leistungen abschließt. Davon abweichende Bedingungen und Vorschriften des Kunden haben nur dann Gültigkeit, wenn der Verkäufer im Voraus schriftlich zugestimmt hat. 

2. Vertragspartner
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

3. Angebot und Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produkt- und Leistungsdarstellungen sind unverbindliche Angebote seitens des Verkäufers und dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Durch Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte und Leistungen ab. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung, wie z.B. Auftragsbestätigung, Lieferung der Sache o.ä. zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

5. Preise und Versandkosten

5.1  Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.2  Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Preisänderungen aufgrund von Preiserhöhungen oder Produktänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
Dies gilt nicht für bereits abgeschlossene Verträge.
5.3 Bei Versand im Karton per Post berechnen wir bis 6 Fl. eine Mindest- Pauschale von 7,50 Euro. Ab 7 bis 14 Flaschen 0,80 Euro pro Flasche, ab 15 od. 18 Flaschen 0,50 Euro. Bei einem Warenwert ab 300,- Euro oder 60 Flaschen erfolgt die Lieferung frei Haus. Versandkosten weltweit außerhalb Deutschlands auf Anfrage
5.4. Die in Ziffer 5.3 genannten Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
5.5 Warenbestellungen mit Versandadresse im Ausland sind nur nach jeweiliger Klärung der zoll-, handels- und versandrechtlichen Vorschriften im Vorfeld möglich.
5.6  Die Versandkosten (Ziffer 5.3) werden als solche eindeutig und jeweils auf den Artikelseiten, im Warenkorb und während des Bestellvorgangs in eindeutiger Form mitgeteilt (pop-up und mouse-over).
5.7 Für Lieferung ins Ausland fallen höhere Kosten an.

6. Lieferung
6.1 Wir liefern nur an volljährige Verbraucher/Personen.
Mit Abgabe der Bestellung (Kauf) erklärt und versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Versandadresse.
Diese Adresse ist für die Versandabwicklung relevant und muss dem Verkäufer korrekt übermittelt werden.
Kosten, die aufgrund falscher oder mangelhafter Adressangaben entstehen, sind vom Käufer zu tragen.
6.2  Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und ausschließlich mit DHL im Paket-Standard-Versand.
Versand-Sonderleistungen sind nur im Ausnahmefall möglich und unbedingt vor Bestellabgabe mit dem Verkäufer abzuklären. 
Die Lieferung erfolgt in 1, 2, 3, 4, 6, 12, 15, 18er Kartons für 0,75l Flaschen oder Speditionskartons zu 6 Flaschen. Ab 60 Flaschen erfolgt die Lieferung mit Spedition. Eine persönliche Abholung der bestellten Artikel ist nicht möglich.
6.3  Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands bis zu 8 Werktagen.
Die Lieferzeit ins Ausland verlängert sich teilweise deutlich.
6.4. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Offensichtliche Transportschäden sind sofort vom Spediteur-Anlieferer auf den Frachtpapieren bestätigen zu lassen. Desweiteren ist zum Zwecke der Schadensregulierung der Verkäufer über Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach Ankunft der Lieferung zu benachrichtigen. 

7. Zahlung
7.1  Als Zahlungsoption steht nur Vorkasse zur Verfügung.
Wurde Vorkasse durch Abschicken der Bestellung vereinbart, ist die Zahlung nach Vertragsabschluss fällig.
7.2  Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse bieten wir Ihnen folgende Möglichkeiten und Dienste an,

    - PayPal (mittels 1. persönlicher PAYPAL-Account oder 2. Kreditkarte oder 3. Lastschrift)
    - klassische Überweisung auf unser Bankkonto 

Im Falle dem o.g. Bezahlsystem (PayPal) obliegt es dem Kunden, mit Abschluss der Bestellung den Bezahlvorgang eigenständig und unverzüglich auszuführen.
Wir liefern die Ware erst nach bestätigtem Zahlungseingang (cleared payment), bzw. Geldeingang auf unserem Konto.

Die Bankverbindung für Zahlungen an das Weingut Heinemann lauten:          Bankverbindung: Sparkasse Staufen Konto-Nr. 100 517 61 (BLZ 680 523 28), IBAN: DE22 6805 2328 0010 0517 61, BIC SOLADES1STF UST- ID: DE 207690802
7.3  Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.4  Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Gewährleistung
8.1  Das Recht zum Widerruf Ihrer Bestellung berührt nicht Ihre Rechte als Käufer im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2 Ihre Ansprüche als Käufer verjähren bei einem Mangel des Kaufgegenstandes innerhalb von zwei Jahren nach Ablieferung der Ware. Bei auftretenden Mängeln des Kaufgegenstandes gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, die Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzung - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. Daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9. Eigentumsvorbehalt
Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

10. Datenschutz
10.1  Mit der für die Geschäftsbeziehung notwendigen Speicherung der persönlichen und sachlichen Daten sind beide Teile einverstanden. Der Verkäufer erklärt, dass er die Daten nur für die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden verwendet.
10.2  Der Kunde ist für den Schutz seiner Zugangsdaten (Shop-Konto) verantwortlich.
Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der persönlichen Zugangsdaten im Namen und auf Rechnung des Kunden Bestellungen vornehmen können.
10.3  Bei angezeigtem oder erkennbarem Verdacht auf Missbrauch von Kundenzugangsdaten ist der Verkäufer zur Sperrung des Kundenzugangs (Account) berechtigt. Der Kunde wiederum ist verpflichtet, seine Kenntnis über einen Missbrauch dem Verkäufer unmittelbar und schnellstmöglich mitzuteilen.
10.4  Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch oder dem Verlust von Kundenzugangsdaten entstehen.
Dies gilt jedoch nicht, wenn durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers eine solcher Missbrauch erst ermöglicht wurde.

11. Inhalt der Seiten des Online-Shops
Die Inhalte werden im Rahmen üblicher Aktualisierung und Pflege durch den Verkäufer laufend angepasst.
Ein Anspruch auf Vollständigkeit und auf Information zu bevorstehenden oder erfolgten Änderungen besteht jedoch zu keinem Zeitpunkt. Irrtümer und unangemeldete Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

12. Anzuwendendes Recht
12.1  Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
12.2  Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten als nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
12.4  Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist Ehrenkirchen - Scherzingen. Gerichtsstand in Mahnsachen ist Freiburg/Br. Vertrags- und Gerichtssprache ist Deutsch.